Wladimir der Eroberer
Zugegeben, als ernstzunehmenden Analytiker empfahl sich Gerhard Schröder seinerzeit wohl nicht mit seiner Charakterisierung Putins als lupenreinem Demokraten. Etwas differenzierter sollte man jetzt allerdings das Geständnis des Altkanzlers beurteilen, auch er habe im Jahr 1999 bei der Bombardierung Serbiens durch die Nato mit deutscher Beteiligung gegen das Völkerrecht verstossen und – ergo – man dürfe sich kaum wundern, wenn der russische Präsident jetzt für sich und die Krim dasselbe Recht einfordere.
Ein Blickwinkel, den nicht nur zahlreiche Völkerrechtler mittlerweile teilen – zumindest was die Rechtmässigkeit des Nato-Einsatzes im Kosovo betrifft.
Auch Tschechiens Präsident Milos Zeman lässt keinen Zweifel, dass ..“die Lösung der Krise in der Ukraine wesentlich einfacher wäre, gäbe es den Präsedenzfall Kosovo nicht.“
Brüssels diplomatische Vogel-Strauss-Politik, die Parallelen zwischen Kosovo und der Krim mit dem Hinweis auf eine „humanitäre Intervention“ kategorisch negiert, darf deshalb zumindest nachgefragt werden.
Krim und Kosovo – Präsedenzfall oder irrelevant
Gewiss, die über 90 %-ige albanische Bevölkerungsmehrheit im Kosovo hätte keine rosige Zukunft innerhalb des serbischen Staates erwartet. Milosevics Taktik gegenüber der dortigen albanischen Bevölkerung bestand aus Unterdrückung, Gewalt und dem Ziel der Vertreibung. Auch Milosevics Nachfolger hätten vermutlich das kompromisslose Streben der Albaner nach Unabhängigkeit nicht ohne erneute serbische Hegemoniestrukturen im Kosovo unterdrücken können.
Bislang war Moskau mit seinem angedrohten Veto im UN-Sicherheitsrat der wichtigste Unterstützer Belgrads bei dessen Weigerung, die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen. Umso irritierender ist es – vor allem für die serbische Führung – wenn sich Putin jetzt bei seinem Anspruch auf die Unabhängigkeit der Krim ausgerechnet auf den Kosovo beruft.
Doch wie gefährdet sind die rund 1,2 Millionen Russen (knapp 60 % der Bevölkerung) auf der Krim tatsächlich, jener Insel im Süden der Ukraine die Stalin 1954 grosszügig an die damals zur Sowjetunion zählende Ukraine verschenkte und die heute innerhalb der Ukraine einen Autonomiestatus besitzt?
Die Abschaffung der russischen Sprache als regionale Amtssprache war wohl das dümmste Signal, das die neue ukrainische Übergangsregierung den Russen der Krim senden konnte. Wladimir Putin hätte sich keine bessere Overtüre für eine Rückeroberung der Krim erträumen können. Erinnerungen an den ehemaligen kroatischen Führer Franjo Tudjman werden wach, der sofort nach seiner Machtübernahme und noch vor der Unabhängigkeit Kroatiens die Serben als gleichberechtigtes staatstragendes Volk aus der Verfassung schmiss und damit den kroatischen Serben das perfekte Alibi für den Krieg lieferte.
Reden wir uns die aktuelle Situation in der Ukraine nicht schön: Dass sich unter die Demonstranten vom Maidan ultranationalistische und extremistische Gruppen mischten von welchen einige jetzt auch Regierungsämter beanspruchen, ist hinreichend bekannt.
Europa müsse genau hinsehen, forderte auch der Zentralrat der Juden, …sonst könnten Rassismus und Antisemitismus in der Ukraine salonfähig werden.
Angst vor der Zukunft sollte man deshalb, von der Propaganda Moskaus einmal abgesehen, den Russen auf der Krim zugestehen.
Mittlerweile hat die (russische) Bevölkerung der Krim mit einem Referendum ihren Wunsch nach einer Abtrennung von der Ukraine formal beschlossen, wie zu erwarten mit einer überwältigenden Mehrheit für den Anschluss an Russland. Dass der Westen den Ausgang der Volksbefragung nicht anerkennen wird, war seit langem klar.
Referenden, auch gegen den Willen der internationalen Gemeinschaft, sind allerdings kein novum.
7 Jahre vor der Natobombardierung des Kosovo und 16 Jahre vor seiner Unabhängigkeit hatte der Kosovo mit einem Referendum die Eigenstaatlichkeit zum Ziel deklariert.
Auch in Slowenien und Kroatien sahen die dortigen Regierungen 1990 ihre Unabhängigkeits-Referenden verpflichtend für die spätere Abspaltung von Jugoslawien. Die Warnungen des Westens vor einer Volksbefragung hatten die Politiker ebenso ignoriert wie die Drohungen, man werde eine Sezession nicht tolerieren. Ein Jahr später erkannte die EU die Unabhängigkeit der beiden Republiken an, Washington folgte wenige Monate danach.
Was mag Putin daraus lernen? Dass sich das Völkerrecht je nach macht- und geopolitischer Lage biegen lässt, dass geschaffene Fakten letztendlich den Widerstand der internationalen Gemeinschaft brechen und innenpolitische Vorteile Priorität gegenüber aussenpolitischen Strafmassnahmen oder Sanktionen geniessen.
Denn in einem Punkt sind sich die meisten Beobachter einig: Putin konnte allein aus innenpolitischen Erwägungen kaum anders reagieren als sich zum Beschützer der Landsleute auf der Krim aufzuschwingen. Wären morgen Wahlen, er würde sie allein deshalb mit überwiegender Mehrheit gewinnen.
Beschützer oder Eroberer
Was will der Kremlchef ? Einen Krieg nicht wirklich – zumindest nicht einen, in welchem russische Truppen offiziell auf der Krim landen. Immerhin hat er auf der Krim dank eines seit über 200 Jahren dort stationierten russischen Militärstützpunkts ausreichend Soldaten, die sich im Falle eines Bürgerkriegs ohne Militärabzeichen nahtlos zwischen die prorussischen Krimverteidiger einschleussen könnten. Dazu kommt der als äusserst brutal eingeschätzte Krim-Premier Sergej Aksjonow, der ähnlich wie einst der bosnische Serbenführer Karadzic dem serbischen Führer Milosevic als Statthalter in Bosnien diente, auch Putin den Status eines „Beobachters von aussen“ verleihen könnte.
Sollte dieses Szenario nicht greifen, würde der russische Präsident aber wohl kaum zögern, die Krim in einem Blitzkrieg zu „befreien“.
Die ukrainische Armee hätte in diesem Fall wohl wenig Chancen. Sie gilt als desolat und unprofessionell. Zweifellos könnten jedoch die auf der Krim lebenden Ukrainer (25 % der Bevölkerung) und Tataren (15 %) einen blutigen Bürgerkrieg auslösen.
Die Tataren waren 1944 von Stalin nach Mittelasien deportiert worden und kehrten erst Ende der 80-er Jahre zurück.
Für Putin hält sich die Gefahr eines Gegenschlags der Nato vorerst in Grenzen. Vielleicht hat ja auch er ein Psychogramm westlicher Politiker und deren Verhaltenscodex anfertigen lassen. Immerhin gab im Gegenzug der amerikanische Geheimdienst zig Millionen $ für eine Analyse von Putins Gesten aus, die dessen Aktionen voraussagen soll.
Die Frage bleibt, wann das derzeitige Muskelspiel beider Seiten über die Spirale hinausschießt. Militärübungen der USA mit Bulgarien und Rumänien im Schwarzen Meer, AWACS-Aufklärer in Polen und Rumänien zur Überwachung des ukrainischen Luftraums kontert Moskau vorerst mit dem Aufmarsch von 8 500 Soldaten an der Grenze zur Ukraine.
Die Chancen der Diplomatie
Der Ausgang des Referendums allein wird das Kriegsbeil nur rhetorisch schärfen.
Doch was folgt dann? Die Ankündigung, man werde dann innerhalb weniger Monate den Rubel als Zweitwährung einführen, sollte kaum beunruhigen. Auch Montenegro hatte im „noch“-jugoslawischen Staatenbündnis die DM und später den Euro offiziell und ungetadelt aus Brüssel als Zweitwährung eingesetzt. In der serbischen Entität Bosniens wird heute ebenso wie im Nordkosovo der serbische Dinar ebenfalls als Zweitwährung akzeptiert.
Explosiv wird die Situation erst, wenn die prorussische Regierung der Krim zur restlichen Ukraine Grenzposten stationiert.
Doch vergessen wir nicht: Putin ist immer für eine Überraschung gut. Und so manch einer hat ihn in der Vergangenheit mit Milosevic verglichen, der seine Macht absicherte indem er erst Unruheherde schuf, um sich danach international als Retter der Situation zu profilieren.
Vermutlich würden selbst internationale Beobachter zur Friedenssicherung auf der Krim Putins langfristige Pläne in der Region kaum durchkreuzen. Zahlreiche völkerrechtliche Baustellen des Westens würden Moskau in den kommenden Jahren vermutlich ausreichend Gelegenheit bieten, auf den fahrenden Zug globaler Grenzkorrekturen aufzuspringen. Dazu gehört nicht nur die Anerkennung des Kosovo durch Serbien, die immer wieder als Bedingung für eine endgültige EU-Mitgliedschaft des Balkanstaats kolpotiert wird. Auch eine Abspaltung der serbischen Entität aus dem bosnischen Staat wird mittlerweile für viele Politiker als Alternative für den nicht funktionierenden Gesamtstaat diskutabel.
Nicht zu vergessen auf die geplanten Unabhängigkeitsreferenden in Schottland am 18.9. und im spanischen Katalonien am 9.11.
Vielleicht kann Putin ja auch ganz ruhig abwarten, bis der ohnehin fragile Zentralstaat Ukraine zerfällt. Denn die Krim ist nicht die einzige Region, in welcher Minderheiten mehr Rechte und Autonomie einfordern. In der Ukraine leben u.a. 300 000 Bulgaren nahe Odessa, 160 000 Ungarn, 150 000 Rumänen und 260 000 Moldauer.
Die Krim ist erst der Anfang…
Russlands Zugriff auf die Krim sollte man indes nicht als isoliertes mit humanitären Argumenten kaschiertes Manöver der Kreml-Politik sehen. Die Ukraine ist nur die Spitze eines Eisbergs, unter dem sich ein jahrelang verfolgtes Konzept Moskaus verbirgt. Polens Wirtschaftsminister Janusz Piechocinski nennt es die Restaurierung des Imperialismus, die ehemalige US-Aussenministerin Hillary Clinton warnte schon 2011 von einer beabsichtigten Re-Sowjetisierung.
Trotz eigener wirtschaftlicher Talfahrt (der Rubel ist im freien Fall und verlor allein 2013 rund 20 % seines Wertes) protzte Moskau in den vergangenen Jahren mit Milliardenhilfen für seine ehemaligen Satelliten wenn es darum ging, diesen eine Alternative zur bürokratischen und kritisierenden EU aufzuzeigen. Um die Ukraine von einem Assoziierungsabkommen mit der EU abzuhalten, hatte Putin sogar 11 Milliarden $ geboten sowie eine Reduzierung der Gaspreise um 1/3. Falls das Land dennoch mit Brüssel kooperiere, liess Putin via seinen Berater Sergej Glazyev ausrichten, bedeute dies Selbstmord.
Methoden und Ziele eines Wladimir Putin sind langfristig abgesteckt. Strategische Priorität geniesst dabei das Monopol über den Energiesektor in der Region, vornehmlich den Staaten des ehemaligen Sowjetblocks.
Projekte wie etwa die geplante pipeline South Stream, der Bau von Kernkraftwerken oder die Modernisierung von Ölraffinerien werden von russischen Konzernen oder direkt aus dem Staatshaushalt grosszügig finanziert, langfristig durch Mehrheitsbeteiligungen an nationalen Energiekonzernen abgesichert und durch Knebelverträge, die einen Ausstieg nahezu unmöglich machen, später zur Basis politischer Erpressung.
Für Abweichler die Peitsche
Wer ausschert, wird von Putin gnadenlos abgestraft. Das musste vergangenes Jahr auch Serbiens Präsident Tomislav Nikolic, der sich selbst als russophil deklariert, erfahren. Bei dessen Besuch in Moskau lächelten Gast und Gastgeber nur auf den Pressefotos. Tatsächlich hatte Putin dem Serben ohne Federlesens mit Konsequenzen bei der weiteren Unterstützung Belgrads in der Kosovo-Frage gedroht, falls das Land weiter russische Unternehmen in Serbien „diskriminiere“ oder durch bürokratische Verzögerungstaktik bestehende Abmachungen torpediere. Auch eine EU-Annäherung Belgrads werde man nur dann akzeptieren, wenn diese Russland keinen Schaden zufüge.
Als Nikolic nach seiner Rückkehr aus Moskau lediglich erklärte, die EU und Russland würden in der serbischen Politik stets gleichwertig eingestuft, legte Russlands Botschafter in Belgrad, Alexandar Tschepurin, noch eins nach indem er Serbien als „leichtes Mädchen“, spricht Prostituierte, qualifizierte.
Für Serbiens Medien war dies ein klares Signal, dass Moskau ohne Rücksicht auf die Wahl seiner Worte begonnen habe, seinen Einfluss auf dem Balkan um jeden Preis auszuweiten.
Wenn Putin auf den Knopf drückt
Ein Knopfdruck des Kremlherrschers würde heute reichen, um ganze Staaten in Dunkel und Kälte versinken zu lassen.
Finnland deckt 100 % seines Gasbedarfs aus Russland, Polen 47 %, Lettland 74 %, Litauen 96 %, Ungarn 65 %, Estland 11 %. Auch Bulgarien, Rumänien oder Serbien sind energetisch ausweglos an Moskau gebunden.
Die von Polen geforderte Solidarität Brüssels, im Falle eines russischen Gas-Stopps die betroffenen Länder mit EU-Reserven zu versorgen, ist praktisch kaum durchführbar – zumal auch die EU rund 1/3 ihres Gases aus Russland bezieht, Deutschland etwa 35 %. Vergeblich hoffen wohl auch Ungarn, Polen, die Slowakei und Tschechien darauf, dass die USA ihrer Bitte um Erhöhung ihrer Gasexporte nachkommen werde.
Doch es ist nicht allein die Angst vor Wirtschaftssanktionen aus Moskau, die in Europas Südosten und Osten plötzlich die Dämonen der Vergangenheit wieder erwachen lässt. Putins kaltblütiger Anspruch auf die Krim wirft in den einstigen Sowjetrepubliken auch die Frage auf, wie sich der Westen und allen voran die EU im Falle weiterer russischer Expansionsgelüste verhalten würde. Die nur dürftig kaschierte Zerstrittenheit Europas bei der Verhängung von Strafmassnahmen gegenüber Russland schürt dabei das Trauma, Europa einziger Widerstand könnte auch dann in der Verhängung von Sanktionen bestehen.
Moldawiens Regierung sieht bereits die Region in akuter Gefahr und Rumäniens Staatspräsident Traian Basescu warnt eindringlich, dass russische Kriegsschiffe in 10 Stunden Rumänien von der nur 300 km entfernten Krim erreichen könnten.
Der Preis des Kokettierens
Dabei müssen sich einige Staaten der Region allerdings auch den Vorwurf gefallen lassen, allzu leichtfertig dem Moskauer Werben nachgegeben zu haben.
Dies betrifft Bulgarien ebenso wie etwa Ungarn, dessen Medien nach vier kurzfristig aufeinanderfolgenden Besuchen seines Premiers Viktor Orban in Moskau sarkastisch resümmierten, dass man derzeit bessere Beziehungen zu Moskau als zu Brüssel pflege.
Und wie sollen wir eine aktuelle Umfrage in Serbien interpretieren, demzufolge sich nur 27 % der Befragten positiv über die EU äusserten, im Gegensatz zu 37 % die eine positive Meinung über Russland hatten.
Brüssels mangelnde Sensibilität gegenüber denTraditionen und historischen Verflechtung einiger Länder sind Putins Steilvorlage bei seinem nächsten strategischen „coup“: Der eurasischen Union, einem Pendant zur EU das 2015 als Wirtschaftsbündnis starten soll, langfristig aber sicher mit politischen Ambitionen unterlegt ist.
Schon während der kommunistischen Ära hatte eine Wirtschaftsorganisation der sozialistischen Staaten unter Führung der Sowjetunion, der Comecon, mit festgelegtem Verrechnungskurs im clearing-Verfahren den Handel der Mitglieder verrechnet. Er wurde 1991 gemeinsam mit dem Warschauer Pakt aufgelöst.
Moskaus Kalkül: Es könnte seine Aussenstände aus Gaslieferungen an die Mitgliedsstaaten dann mit erzwungenen Gegenlieferungen, vor allem Agrarerzeugnisse und sonstige Mangelwaren auf dem russischen Markt, kompensieren. Die Ukraine war in diesem Szenario als Weizenlieferant eingeplant.
Wenn Sanktionen verpuffen
Ja, sie klingen ernsthaft und bedrohlich: Sanktionen, in Gradstufen unterteilt, mit warnendem Zeigefinger verkündet. Tatsächlich beeindrucken werden sie den Kremlherrscher kaum.
Und er weiss zu gut, dass in nicht allzulanger Zeit wieder aufgehoben werden. Denn Russland ist längst zu einem unumgänglichen Faktor der internationalen Politik geworden, als dass man auf seine Kooperation verzichten könnte und wollte.
Die einzigen Sanktionen, die Moskau wirklich treffen könnten, wäre ein Stopp seiner Gasexporte nach Europa – ein irrwitziger Bumerang für die europäischen Staaten selbst.
Ebensowenig wird Moskau interessiert sein, als unzuverlässiger Geschäftspartner die europäische Klientel zu verärgern und dieser den Gashahn zuzudrehen – zumindest solange nicht, bis seine forcierte Suche nach neuen Abnehmern in Japan, China und anderen asiatischen Staaten Erfolg hat. .
Denn 90 % der russischen Exporterlöse stammen aus Rohstoffeinnahmen. Dabei wird die Hälfte der Umsätze, die das russische Gasunternehmen Gazprom mit Europa erwirtschaftet, via die Ukraine transportiert.
Die USA sind nicht von russischem Gas abhängig. Obama kann zündeln, provozieren und versuchen, sich mit militärischen Manövern vor der eigenen Bevölkerung erneut als moralischer Weltpolizist zu präsentieren.
Der verängstigte Blick Europas nach Washington ist deshalb nicht grundlos und die Bitte von Frankreichs Präsident Francois Hollande an seinen russischen Amtskollegen zu Besonnenheit und der Vermeidung unnützer und gefährlicher Eskalationen fast ein Gebet.
Bonjour Balkan 