Politik, Serbien

Vojislav Seselj: Der Albtraum des Kriegstribunals für das ehem.Jugoslawien ist nach 12 Jahren Untersuchungshaft zurück in Serbien

 

Am Ende trug er doch den Sieg davon: Nach 12 Jahren Untersuchungshaft im Gefängnis Scheveningen/Holland wird der serbische Ultra-Nationalist Vojislav Seselj, 60, wieder als „formal unschuldig“ nach Serbien zurückkehren.

12 Jahre war es dem Haager Kriegstribunal – trotz angeblich unwiderlegbarer Beweise für dessen Kriegsverbrechen zwischen 1991 und 1993 an Kroaten und Muslimen sowie in der serbischen Provinz Vojvodina –  nicht gelungen, ein Urteil über den Mann zu sprechen, der stolz verkündete, er sei bereit für seine Ideologie eines Großserbiens zu sterben.

Daß diese „letzte Stunde“ – nicht aus patriotischen Zwängen sondern eines schweren Krebsleidens geschuldet –  dann auch ausgerechnet in den Zellen des Scheveninger Gefängnisses stattfinden würde – das wollten die Richter des Kriegstribunals für das ehemalige Jugoslawien dann doch nicht riskieren. Noch sitzt der Schock tief, als 2006 nach 5-jähriger Prozeßdauer Serbiens Ex-Präsident Slobodan Milosevic in Untersuchungshaft starb und sich wenige Tage zuvor der kroatische Serbenführer Milan Babic in seiner Zelle erhängt hatte.  Nur ganze 12 Stunden dauerte es deshalb , bis   die ad-hock –Freilassung des Angeklagten beschlossen wurde, ……“um das Szenario des schlimmsten Falls zu vermeiden.“  Selbst die zunächst geforderten Auflagen wie etwa Hausarrest in Belgrad oder das Verbot politischer Betätigung wurden fluggs verworfen, als Seselj – der sich im Februar 2003 freiwillig dem Tribunal gestellt hatte – unter diesen Bedingungen auf seine Entlassung verzichten wollte. Lediglich der Kontakt zu Zeugen bzw. deren Bedrohung seien ihm nun untersagt, melden serbische Medien.

Eine Blamage für das Tribunal

Unabhängig von Schuld- oder Freispruch: Eine Blamage ist es allemal: Und dies  nicht nur hinsichtlich von Hunderttausenden von Euros, welche das Tribunal während der vergangenen 12 Jahre dem Angeklagten für seine  Verteidigung zur Verfügung stellte. Auch erbitterte Gegner des Ultra-Nationalisten beschuldigen das UN-Kriegstribunal seit langem, es habe bei diesem Marathon-Verfahren jeglichen Realitätsbezug zur juristischen Praxis verloren. Daß die Vertreter des „Hohen Gerichts“ das Verfahren unbeirrt fortsetzten ( trotz Warnung einiger Richter, hier stehe derAufwand in keinem Verhältnis mehr zum Erfolg) könnte schließlich auch mit  gekränkter Eitelkeit zu tun haben. Denn die an Ehrerbietung und Respekt gewöhnten Robenträger erfuhren im Laufe des Prozesses zweifellos allerhand ungewohnte Demütigung. Sie mußten nicht nur vulgäre Beschimpfungen des Angeklagten erdulden, sondern tatenlos zusehen, wie dieser mit juristischen Finessen auch nahezu alle seiner Forderungen durchsetzte. Über 200 000 Prozeßseiten wollte er nicht auf dem Computer lesen sondern ausgedruckt, und dies in kyrillischer Schrift und serbischer Sprache und nicht wie sonst üblich in kroatisch-bosnisch-serbischer Sprachkombination. 2006  trat er 4  Wochen in Hungerstreik, um die Absetzung seiner Pflichtverteidiger und sein eigenes Büro im Gefängnis zu erreichen. 2009  wurde er vom Tribunal zu 15 Monaten Haft verurteilt, weil er die Namen von 3 geschützten Zeugen preisgegeben hatte und Ende August 2013 machte er mit seiner Forderung der Suspendierung des dänischen Richters Frederik Harhoff wegen Voreingenommenheit eine Urteilssprechung unmöglich. Das Gericht hatte seiner Forderung nachgeben müssen, nachdem Harhoff öffentlich mehrere Freisprüche (2 davon gegen Serben)  als vermeintliches Diktat Washingtons gerügt hatte. Ein neuer Richter indes mußte sich langwierig in den bisherigen Prozeßverlauf  einarbeiten.

Wer ist Vojislav Seselj?

Doch wer ist der Mann, der von 1982 bis 2003 rund um die Uhr vom jugoslawischen Geheimdienst als „Sicherheitsrisiko und Dissident“  überwacht wurde und deshalb von serbischen Intellektuellen mit Nelson Mandela  verglichen wurde? Der Volkstribun, der  in den 90-er Jahren allein mit seiner Haß-Rhetorik Hunderttausende Serben zu fanatischen Nationalisten aufhetzte und  bei den serbischen Präsidentenwahlen 2002 fast Präsident geworden wäre? Einer, dem Freund wie Feind den Ruf eines genialen Rhetorikers und Poltikers nicht abstreiten können, der sich Milosevic verbündete – um ihn nach dessen Unterschrift unter das Friedensabkommen von Dayton als Verräter und roten Tyrannen zu verfluchen?

 Vom gefeierten Genie zum Staatsfeind

Ein Julitag im Jahr 1984. Während im restlichen Jugoslawien, 4 Jahre nach Titos Tod, erste Anzeichen von Liberalisierung und Demokratie die kommunistische Doktrin aufweichen, herrscht in Bosnien ein kompromißloser Hardliner der die kleine Republik mit 3,5 Millionen Einwohner zur letzten Bastion eines totalitären Regimes macht: Branko Mikulic. Nirgendwo auf dem Balkanland gab es so viele Straßen mit den Warnschildern „für Ausländer Halten verboten“, nirgendwo war der Geheimdienst allgegenwärtiger, die Überwachung der Bevölkerung brutaler, die Bestrafung  Andersdenkender rigoroser als in Bosnien-Herzegowina. Einer der Verfolgten war der damals 29-jährige Vojislav Seselj, der mit 25 Jahren promoviert hatte, der Kommunistischen Partei seit seinem 17. Lebensjahr angehörte und dem als  Doktor der Wissenschaften und damit jüngstem Doktor Jugoslawiens eine steile politische Karriere bevorstand.  Zumindest bis zu dem Tag als er nachwies, daß die Doktorarbeit des ranghohen Kommunisten Brane Miljusev, einem Protege des Präsidenten, ein Plagiat war.

Buchstäblich über Nacht wurde so aus dem gefeierten Genie  eine Gefahr für die Sicherheit des Landes, dessen soziale Existenz es zu vernichten galt.

4000  Seiten Dossiers aus den Jahren 1982 bis 2003  – mittlerweile von Seselj in 4 Büchern veröffentlicht – lesen sich wie ein Tatort-Krimi. Die Informanten waren nicht nur Geheimdienstmitarbeiter sondern Freunde, Kollegen – und Nachbarn.

 Das Apfelkuchen-Rezept  

Das Hochhaus in der Obala 27 in Sarajewo war nicht leicht zu finden – trotz Seseljs Beschreibung bei unserem Telefonat. Einzig die zahlreichen dunklen Limousinen rund um das Gebäude mit ihren zeitungslesenden oder bewußt gelangweilt dreinblickenden Prototypen sozialistischer Spitzel sowie die ungewöhnlich häufig patroillierenden Polizeifahrzeuge führten mich schließlich doch zum richtigen Eingang.  Die junge Frau, die die Türe öffnete, packte mich am Arm, schob mich einen Meter in den Gang zurück und flüsterte hastig: Die 2 alten Frauen im Wohnzimmer sind Provokateurinnen des Geheimdienstes. Sie wohnen im Haus und kamen unangemeldet zum Kaffee, weil ihr Termin mit meinem Mann natürlich abgehört wurde. Ich habe sie jetzt als Freundin aus Polen angekündigt.

Was keine gute Idee war, wie sich schnell herausstellte.

Die beiden Frauen, die in ihrer Fülle nahezu die gesamte Breite der Couch einnahmen, beäugten mich mißtrauisch. Vesna Seselj, Seseljs erste Ehefrau,  hatte sich in die Küche zurückgezogen um Kaffee zu kochen, als mich eine der beiden „Volontär-Agentinnen“ fragte: Gibt es den großen Metzger noch im Zentrum von Warschau? Zugegeben, ich war noch nie in Warschau. Also konnte ich nur die Flucht nach vorne antreten: Es gibt dort mittlerweile mehrere.

Und der Friseur?

Ich fragte mich, ob sie mich bewußt auf eine falsche Fährte lockten, um ihren Auftraggebern später stolz die Enttarnung einer vermutlich westlichen Agentin mitzuteilen.

Es fehlte nur noch, daß sie mich aufforderten, polnisch zu sprechen (bis dahin fand die Konversation in serbisch statt). Nach einer gefühlten Ewigkeit kehrte Frau Seselj mit Kaffee und Apfelkuchen zurück. Meine Ablehnung gegenüber Kuchen ignorierte sie liebenswürdig. Wollen Sie das Rezept?

Um Himmelswillen, nein. Ich backe keine Kuchen.

Doch, sagte sie energisch und kehrte kurz darauf mit einem handgeschriebenen Zettel aus der Küche zurück: Ein Rezept meiner Mutter.

Ich warf einen kurzen Blick darauf: Vojislav wartet auf sie in der Bascarsija, vor der Islamischen Gemeinde.

Schüchtern, bescheiden – aber mit rotem Alarmknopf

Journalisten, die Seselj interviewten, mußten nicht nur Konspiration beim Treffen mit dem Gejagten beweisen, sondern ihren „Kassetten-Schatz“ anschließend umgehend außer Landes bringen. Wer auf den nächsten Morgen hoffte, dem wurden die Bänder entweder noch im Hotelzimmer „geklaut“ oder unter Drohungen der Polizei konfisziert.

Wir hatten es geschafft, mein Auto unbemerkt in eine Waldlichtung zu lenken. Der blonde, fast hühnenhafte Mann neben mir,  zu diesem Zeitpunkt der meist verfolgte Intellektuelle des Landes, wirkte fast schüchtern – doch keineswegs ängstlich.  Er ahnte bereits, daß ihm nur noch wenige Tage blieben bis zu einer Verurteilung und einer langjährigen Haftstrafe mit den für politische Dissidenten üblichen Schikanen. Ruhig und gelassen beantwortete er meine  Fragen – bis zu dem Augenblick, als  ich Tito – Jugoslawiens 1980 verstorbener Staatschef – erwähnte. Plötzlich schwoll seine Stimme an:  Dieser Satan, ein sowjetischer Spion, der nur ein Ziel hatte – nämlich die Serben zu vernichten! Fast waren wir wieder auf Erzähl-Pegel angelangt, als ich offenbar den zweiten roten Psycho-Knopf drückte: Serbiens Grenzen. Was folgte, war ein fanatischer historischer Vortrag über die tatsächlichen Grenzen Serbiens, die einer Verschwörung der Weltmächte unter Mithilfe Titos zum Opfer fielen: Dubrovnik, Dalmatien, ein großer Teil Bosniens, der Herzegowina und natürlich das Kosovo seien Teil des Serbenreichs, das es wieder herzustellen gelte.

Vom Almosenempfänger zum wohlhabenden Vojvoden

2 Jahre später sahen wir uns wieder –diesmal in Belgrad. Seseljs ursprüngliche Haftstrafe von 8 Jahren wegen Anarcho-Liberalismus und Nationalismus war auf 22 Monate verkürzt worden. Die politische Flucht nach Belgrad  entzog ihn zwar der Medienhetze Sarajewos, als arbeitsloser Intellektueller war er indes auf Spenden und Unterstützung wohlwollender serbischer Schriftsteller und Mäzene angewiesen.

Für Milosevic, damals noch Vorsitzender der serbischen Kommunisten und bereits ab 1989 Präsident des serbischen Republikspräsidiums , war Seseljs offener Ruf nach einem Großserbien ein willkommener Testlauf für die Stimmung in der Bevölkerung ohne sich selbst gegenüber dem Ausland als  Nationalist zu diskreditieren. Auch Milosevic ließ seinen „Lieblings-Oppositionellen“, wie er Seselj später einmal nannte, rund um die Uhr observieren – ohne ihn jedoch formal anzugreifen oder bei seinen Aktivitäten zu stören. Seselj dankte es ihm mit politischer Loyalität und berechnendem Kalkül:  Die Opposition ist zu schwach, um Milosevic zu stürzen, begründete er den Schulterschluß mit Milosevics Politik,  …“dann kann die Alternative für eine politische Machtposition nur sein, die Ziele mit ihm zu erreichen..“

Und die hatte er  längst öffentlich manifestiert. Nach einem USA-Aufenenthalt 1989 war der Almosenempfänger Seselj als gefeierter „Vojvode Seselj“ zurückgekehrt, ausgestattet mit enormen finanziellen Mitteln, welche die serbische Diaspora für den neuen Regenten der Tschetniks (einer serbischen Widerstandsbewegung im 2. Weltkrieg, deren Mitglieder nach Kriegsende von Titos Partisanen verfolgt und ermordet wurden) gesammelt hatte.  Der bis dahin nur unter Exil-Serben legendäre Tschetnik-Führer Momcilo Djujic hatte den Großserben Seselj zum neuen Vojvoden gekürt ( ihm 1998 diesen Titel nach Seseljs Koalition mit Milosevic allerdings wieder entzogen).

Der Handlanger Milosevics

Es war der Beginn einer Karriere, die mit  Gründung der Serbischen Radikalen Partei im Februar 1991 die serbische Agressions-Politik der 90-er Jahre maßgeblich mitbestimmte. Sätze wie „ich habe noch keinen anständigen Kroaten getroffen“, „kein Ustascha darf lebend Vukovar verlassen“ oder die Drohung einer Bombardierung Zagrebs, Londons, oder des „Satans-Nestes“ Vatikan steigerten Seseljs  Popularität in Belgrad ebenso wie bei den revoltierenden Serben Kroatiens. Daß die rhetorischen Schlachtrufe zwar die rund 10 000 Freiwilligen seiner Freischärlertruppe zu Plünderungen, Vertreibungen und möglicherweise auch Morden motivierten, mag außer Zweifel stehen.

Als Handlanger Milosevics stürzte der Radikalenführer 1992 mit einem Mißtrauensvotum  den damaligen Premier Milan Panic, der sich offen gegen Milosevic gestellt hatte. Im  Juni 1993 erreichte er  die die Absetzung des jugoslawischen Präsidenten und Schriftstellers Dobrica Cosic, der Milosevic ebenfalls zu unbequem geworden war. Der „Vater der Nation“  hatte zu offen mit der Opposition sympathisiert.

Seselj, zu dessen Anhängern mittlerweile auch Teile von Polizei und Geheimdienst zählten, war längst zum gefürchteten Machtfaktor im Land aufgestiegen, dessen „Enthüllungen“ – meist auf Insiderinformationen Krimineller oder unzufriedener Geheimdienstler beruhend – Politiker aller coleur an den Pranger lieferte. Als unermüdlicher Meister der Selbstinszenierung schien ihm jeder Skandal willkommen: Prügeleien im Parlament, Spuck-Attacken auf Parlamentarier, das Anketten an Gehsteige oder das Ziehen einer Pistole vor öffentlichen Kameras. Warum das alles, fragte ich ihn einmal? Er lachte, als stelle man ihn für ein paar Lausbubenstreiche zur Rede, als bereite es ihm höllisches Vergnügen die Hilflosigkeit des Staates und seiner privilegierten Nomenklatur gegenüber seinen Eskapaden zu demonstrieren.   Wenn ich keine radikalen Thesen vertrete und nicht für Dauer-Skandale sorge, verliere ich meine Wähler, sagte er.

1993 zog allerdings auch Schutzpatron Milosevic – vermutlich unter Druck des Auslands – die Reißleine und ordnete eine Untersuchung über die Rolle Seseljs bei Kriegsverbrechen in Kroatien und Bosnien an.  Verurteilt wurde er allerdings nur 3 x wegen Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit.  1994 schickte ihn ein Belgrader Gericht sogar für 8 Monate hinter Gitter. Seselj sei ein Fall für die Irrenanstalt, kein Serbe sondern ein Türke und schließlich auch kein richtiger Mann, goß Milosevics Ehefrau Mirjana noch Öl ins Feuer.  Seseljs anschließender Rachefeldzug gegen Milosevic (ein Verräter, der die serbischen Gebiete in Kroatien und Bosnien nicht verteidigt habe) dauerte nur kurz. Im März 1998 koalierten die Radikalen mit Milosevics Sozialisten, 1999 zogen sie sogar mit  5 Ministern ins Bundesparlament ein.

Es wird viel Blut in Serbien fließen..

Zum letztenmal trafen wir uns im Februar 2003, nur wenige Tage vor seiner Abreise nach Den Haag,  in Seseljs Parteisitz in Zemun, einem Vorort Belgrads.   Sofort nach Bekanntgabe der Anklage hatte Seselj ohne zu zögern seine Koffer gepackt,  …“dies sei eine Frage der Ehre.“ Er habe niemals einen Menschen getötet noch sei er bei Liquidierungen anwesend gewesen.

Wirklich – nur eine Frage des edlen Charakters? Oder fühlte er sich im entfernten Holland angesichts der unübersehbaren politischen Situation in Serbien mit nahezu täglichen Auftragsmorden und des zu erahnenden Attentats auf Premier Zoran Djindjic (2 vorangegangene Attentatsversuche blieben bezeichnenderweise ungeahndet) sicherer?    Es wird schon bald viel Blut in Serbien fließen, prophezeite er und beschuldigte die Regierung, schon seit Frühjahr 2001 seine Liquidierung zu planen.  Seinen Kopf habe er bisher nur retten können, indem er ständig irgendwelche Zwischenfälle im Parlament provozierte. Da sei denen für Attentate kein Freiraum geblieben. Ich bin gefährlich,  ich weiß zuviel, fügte er an.

Eines wußte er lt.Aussagen eines  Kronzeugen im Djindjic-Prozeß sicher: Daß die Ermordung des serbischen Premier kurz bevorstand.

Vielleicht ahnte er auch, daß der zwangsweise folgende Ausnahmezustand mit Tausenden von Verhafteten und dem Tod etlicher Krimineller, die zuviel über die Beziehungen zwischen Mafia und Politikern wußten, sein Leben nicht minder bedrohte.

Ein Obstkorb von Milosevic

12 Jahre sind seither vergangen. Mag am Anfang seiner Verteidigung noch die Hoffnung gestanden haben, er werde gemeinsam mit Milosevic die Welt vom Befreiungskampf der Serben überzeugen (Milosevic  hatte ihm am Tag seiner Ankunft in Scheveningen einen Obstkorb zur Erfrischung von der Reise in die Zelle stellen lassen) verfiel er schnell wieder in die bekannten Muster zeitraubender Provokationen. Das Tribunal fand darauf keine Antwort.

Seseljs einst engsten Parteifreunde, Tomislav Nikolic und Aleksandar Vucic, sagten  sich nach anfänglich vehementer Verteidigung ihres Chefs (Nikolic: Seselj würde in Haag sterben, um seine und die Würde Serbiens zu verteidigen) von ihm im Herbst 2008 los und gründeten ihre eigene  Serbische Fortschrittspartei. Der Realitätsverlust Seseljs, der aus seiner Haager Zelle weiter die pro-russische und antiwestliche Politik seiner Partei bestimmte und sich resistent gegen alle Ratschläge seiner Parteifreunde zeigte, hatte nicht nur Nikolic und Vucic vergrault. Auch die meisten Wähler konnten der Polter- und Rachepolitik nichts mehr abgewinnen. Mittlerweile sind die Radikalen nicht mal mehr im Parlament vertreten.

Und dennoch wirkt die demonstrierte Gelassenheit von Präsident Nikolic und Premier Vucic, die Seselj nach seiner Rückkehr „schnelle Erholung und beste Gesundheit“ wünschen, wenig glaubwürdig. Seseljs Ankündigung, er werde sich rächen, klingt da realistischer. Tägliche Schlagzeilen mit ausufernden Verbal-Attacken sind vermutlich für die nächsten Wochen – sofern es der Gesundheitszustand des Heimkehrers zuläßt – vorprogrammiert. Und die in Depression verfallenen Radikalen-Anhänger werden sich wohl für einige Wochen wieder aus der Asche vergangenen Ruhms erheben.

Eines wird allerdings auch Seselj erkennen müssen: Serbien hat sich in 12 Jahren verändert. Es ist, so vermute ich mal,  der Märtyrer müde und  sucht eine bessere Zukunft, in welcher man sich nicht von Gras ernähren muß.  Letzteres hatte nämlich Seselj seinen Landsleuten angesichts der vom Ausland verhängten Sanktionen während des Bosnienkriegs empfohlen.

 

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